AGB
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Nick Weschkalnies (nachfolgend „Provider“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Provider stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch dann, wenn der Provider in Kenntnis solcher Bedingungen die Leistung vorbehaltlos ausführt.
(3) Alle Vereinbarungen zwischen dem Provider und dem Kunden sind im Rahmen des jeweiligen Vertrages schriftlich (auch per E-Mail) niedergelegt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote des Providers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
(2) Gestalterische oder technische Abweichungen von Angaben in Angeboten, Prospekten oder sonstigen Unterlagen bleiben vorbehalten, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
(3) In individuellen Angeboten definierte Zahlungspläne und Meilensteine haben stets Vorrang vor diesen AGB.
§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mehr- oder Sonderleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.
(2) Der Provider ist berechtigt, Abschlagszahlungen zu fordern (z. B. 1/3 bei Vertragsschluss, 1/3 nach Entwurf, 1/3 nach Abnahme), sofern im Angebot nichts Abweichendes geregelt ist.
(3) Anregungen oder sonstige Mitarbeit des Kunden haben keinen Einfluss auf die Höhe der vereinbarten Vergütung.
(4) Bei begründeten Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden ist der Provider berechtigt, Leistungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen.
(5) Viele Leistungen des Providers werden auf Grundlage eines Kostenvoranschlags erbracht. Da es sich hierbei um eine fachmännische Schätzung des voraussichtlichen Aufwands handelt, ist eine Abweichung des tatsächlichen Rechnungsbetrages vom Kostenvoranschlag um bis zu 15 % (nach oben oder unten) zulässig und gilt als vertragsgemäß, sofern der vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich geändert wurde.
§ 4 Lieferfristen und Termine
(1) Termine und Fristen sind nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung verbindlich, ansonsten handelt es sich um ungefähre Zeitangaben.
(2) Der Provider haftet nicht für Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen, Streiks, Störungen bei Drittanbietern), die er nicht zu vertreten hat. In diesen Fällen verlängern sich die Fristen angemessen.
§ 5 Korrekturmuster und Abnahme
(1) Der Provider legt dem Kunden Korrekturmuster (z. B. Entwürfe, Skizzen) vor. Der Kunde ist verpflichtet, diese umgehend auf Fehler zu prüfen und freizugeben oder Korrekturwünsche mitzuteilen.
(2) Mit der Genehmigung erkennt der Kunde den Inhalt und die Art der Darstellung als vertragsgerecht an.
(3) Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Kunde es produktiv nutzt (Live-Gang) oder innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe keine wesentlichen Mängel rügt.
§ 6 Mitwirkungspflichten und rechtliche Verantwortung
(1) Der Kunde stellt alle erforderlichen Unterlagen (Texte, Bilder) rechtzeitig zur Verfügung. Er trägt allein das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit (Wettbewerbsrecht, Urheberrecht) der von ihm gewünschten Inhalte.
(2) Der Provider ist nicht zur rechtlichen Prüfung der Leistungen verpflichtet. Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Schutzrechten durch die bereitgestellten Inhalte resultieren.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Der Provider räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zwecks ein.
(2) Der Provider hat das Recht, auf den erstellten Werken (z. B. im Impressum der Website) als Urheber genannt zu werden.
(3) Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Providers.
§ 8 Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden Ideen, Konzepte und Entwürfe des Providers gegenüber Dritten geheim zu halten, sofern diese nicht für den vertraglichen Zweck bestimmt sind.
§ 9 Hosting-Dienstleistungen (Reselling)
(1) Das Hosting erfolgt über externe Rechenzentren. Es gelten die Verfügbarkeitsgarantien (SLA) der jeweiligen Drittanbieter (i. d. R. 99,0 % im Jahresmittel).
(2) Eine Haftung für Ausfallzeiten außerhalb des Einflussbereichs des Providers (z. B. DDoS-Angriffe, Störungen beim RZ-Betreiber) wird ausgeschlossen.
§ 10 Domainregistrierung (Treuhandverhältnis)
(1) Domains werden im Namen des Providers, jedoch im reinen Treuhandverhältnis für den Kunden registriert. Die materiellen Rechte liegen beim Kunden.
(2) Nach Vertragsende wird die Domain übertragen (Auth-Code) oder bei fehlender Mitwirkung des Kunden gelöscht.
§ 11 Haftung
(1) Der Provider haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Provider nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).